Pressemeldung vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
Pressemeldungen
FIR ist bestürzt über neofaschistische Gewalttat in Deutschland
20. Februar 2020
Antifaschismus, Antirassismus, Netzwerk
Stellungnahme unseres Partnerverbandes FIR
Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben
19. Februar 2020
Stellungnahme zum geplanten Polizeiaufgabengesetz NRW
26. Juli 2019
Die schärfsten Polizeigesetze seit 1945 heben die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten auf, die als Erfahrung aus dem Faschismus in der BRD verankert wurden.
AfD = keine Alternative
19. Januar 2019
Auch nach der Abspaltung einiger Ultrarechter um André Poggenburg bleibt die AfD ein Sammelbecken
deutschnationaler, ultrarechter bis neofaschistischer Kräfte und Rassisten.
Polizeiaufgabengesetz NRW
26. Juli 2018
Die VVN-Kreisorganisation Minden diskutierte auf ihrem letzten Treffen die neuen Polizeigesetze. Der Sprecher Norbert Renger gab einen Überblick über das Vorhaben. Die Polizei soll demnach auch in NRW mit Staatstrojanern, Handgranaten, Maschinengewehren ausgerüstet werden. Die Kommunikations- und Videoüberwachung soll massiv ausgeweitet werden. Durch den neuen Begriff der „drohenden Gefahr“ werde die Unschuldsvermutung ausgehebelt. Zwangsmaßnahmen gegen …
